111 Abgeordnete mehr als üblich gehen nach Berlin – jährliche Kosten: 80 Millionen Euro

Deutschland hat den Bundestag gewählt. Üblicherweise wird das Volk dort von 598 Abgeordnete vertreten, jetzt sind es 709. Also 111 mehr Damen und Herren Abgeordnete als eigentlich vorgesehen sind. So viele waren es noch nie zuvor. Zuletzt waren es 631.

Woran liegt das ? Zunächst ist das Ganze noch überschaubar: 299 Abgeordnete werden in den Wahlkreisen mit der Erststimme direkt gewählt. Weitere 299 kommen mit der Zweitstimme über die Landeslisten hinzu. Damit wären es insgesamt 598 Abgeordnete.

Die Anzahl der Sitze der Parteien im Bundestag wird jedoch ausschließlich über den Anteil der Zweitstimmen ermittelt. Das bedeutet, dass zuerst die direkt gewählten Abgeordneten in das Parlament einziehen. Diese Wahlkreisabgeordneten werden auf das Zweitstimmenergebnis der Parteien verrechnet.

Wenn eine Partei über mehr direkt gewählte Abgeordnete verfügt als ihrem Anteil an den Zweitstimmen entspricht, behält sie in jedem Fall diese direkt gewählten Parlamentssitze.
Dadurch entstehen die sogenannten Überhangmandate. Dies ist immer dann der Fall, wenn eine Partei in einem Land mehr Direktmandate erlangt als ihr nach dem Ergebnis der Zweitstimmen zustünden.

Um die Sitzverteilung im Parlament wiederum entsprechend des Kräfteverhältnisses bei den Zweitstimmen abzubilden, erhalten dann die anderen Parteien sogenannte Ausgleichsmandate.
Dieser Versuch das Wahlergebnis möglichst gerecht in Parlamentssitze zu übersetzen wird also ziemlich kompliziert.

Und teurer. Der Bund der Steuerzahler schätzt, dass uns der um 111 Abgeordnete aufgeblähte Bundestag jährlich etwa 80 Millionen Euro mehr kosten wird. In vier Jahren sind das über 300 Millionen Euro.
Allein auf Grund seiner Größe wird es dort nicht unbedingt zu besseren Entscheidungen kommen. Oder vielleicht doch ? Mehr Abgeordnete könnten besser das Ohr am Bürger haben, und die Bürger besseren Zugang zu den Abgeordneten.

Warten wir es ab. Nach Ablauf der Wahlperiode werden wir dann wissen, ob es etwas genützt hat. Wenn nicht, dann wählen wir wieder anders.

Von Frau zu Frau – die Zweite

Pferderennen und Bundestagswahl…

Deutschland wählt in den nächsten Tagen einen neuen Bundestag. Wenn man offiziellen Umfragen glauben darf, dann wissen auch wenige Tage vor der Wahl fast vierzig Prozent der Wahlberechtigten noch nicht, wem sie am kommenden Sonntag ihre Stimme geben. Auch ich gestehe an dieser Stelle, dass ich mich schwer damit tue, einer der Partei mein Vertrauen zu schenken.

Ich habe mir die Mühe gemacht, mehrere der zahlreichen Debatten, Wahlwerbespots und Interviews zum heißen Thema Wahl anzuschauen. Und muss zugeben, dass ich so schlau wie vorher bin. Und mindestens so unsicher…

Bei jeder Wahl geben wir mit unserer Stimme die Verantwortung für unsere Zukunft in die Hände einer Partei. Und nach jeder Wahl müssen wir erkennen, dass das Versprechen, mit dem eine Partei unsere Stimme gewonnen hat, nun ja… eben nicht viel mehr als das Blaue vom Himmel war.

Die anstehende Wahl macht mich umso nachdenklicher, weil ich glaube, dass die Politik der letzten Jahre zu den zahlreichen bestehenden Baustellen noch etliche neue geschaffen hat.

Ich bin Single, und ich bin Mutter. Eingeweihte wissen, welchem Dilemma sich Frauen wie ich täglich gegenüber sehen. Inzwischen gibt es zwar viele Kitas, aber wie viele davon ermöglichen Müttern einen Arbeitsbeginn vor Sonnenaufgang? Welche betreuen die Kinder von Krankenschwestern abends? Und warum ist Politik nicht in der Lage, für ausreichend engagierte Lehrer zu sorgen, damit die Arbeitnehmer von morgen noch in der Lage sind, ihren Namen in Schreibschrift und das kleine 1×1 ohne google hinkriegen?

Wie viele Menschen in meinem Alter mag auch ich nicht an meine Rente denken, ohne dass mir schlecht wird. Jaja, Herr Riester beschloss einst… Die schlichte Wahrheit ist doch die, dass man sich auch einen Riestervertag erst mal leisten können muss.

Asylpolitik, ein Thema, welches allerorts Gemüter erhitzt. Mir ist durchaus bewusst, dass man schnell nach „rechts außen“ sortiert wird, wenn man kritische Gedanken äußert. Dies ist eine Entwicklung, die mich traurig macht. Ich wurde in eine Welt geboren, in der Meinungen nicht frei waren. Und bin stolz darauf, dass in diesem Deutschland Gedanken frei und Meinungsfreiheit verbrieftes Recht sind. Und so wage ich es, mir hin und wieder die Frage zu stellen, wieso sich unter ungezählten Flüchtlingen aus syrischen und anderen Kriegsgebieten so überdurchschnittlich viele junge Männer befinden? Was ist mit den Frauen und Kindern aus selbigen Krisengebieten?

Warum quält sich die Justiz in diesen Tagen durch einen Mordfall, in dem weder Herkunft noch Alter des Täters bekannt sind, weil er ohne Papiere in dieses Land kommen durfte?

Ich bin absolut nicht rechts, sondern heiße jeden Menschen aus einer anderen Kultur von Herzen in meiner Heimat willkommen, der zur Integration bereit ist. Dazu gehört meiner Meinung nach in allererster Linie das Erlernen der deutschen Sprache und die Achtung landesüblicher Sitten. Letzteres ist für mich in anderen Ländern eine Selbstverständlichkeit.

Stattdessen stellt unser Land sich auf Sitten und Gebräuche unserer Migranten ein. Und gibt einen Teil eigener Kultur auf. Übertrieben? Fragen Sie mal Pippi Langstrumpf oder Jim Knopf. Oder meinetwegen den Sarottimohren. Aber lassen wir das…

Ich könnte an dieser Stelle unendlich Themen aufzählen, die nicht nur Frauen bewegen… Unsere Politiker haben ganz sicher für jedes einzelne davon wortgewandte Ideen, wie sie jedes Problem anzugehen gedenken.

Eine der Fragen, die mich bewegen, durfte ich neulich einem unserer Spitzenkandidaten zum Thema Bildungspolitik stellen:

Mein blonder Nachwuchs wartet seit vier Jahren auf einen Studienplatz der Humanmedizin. Es mangelt dem Kinde keineswegs an Intelligenz und noch weniger an Kompetenz. Es mangelt dem Staate an Hochschulplätzen und den Menschen in unserem Land an Ärzten. Der Spitzenkandidat widmete mir und des Kindes Sorgen seine volle Aufmerksamkeit und versicherte mir, dass auch dieses Problem kein unbekanntes sei. Und er drückte meinem Töchterlein seine Hochachtung aus. Sprachs und verschwand in der Menge. Und während ich noch über den Inhalt dieser Aussage nachdenke, arbeitet mein Kind hingebungsvoll in der Pflege.

Wen also wählen? Auch wenn es mit Sicherheit politisch nicht korrekt ist, könnte es durchaus eine Alternative sein, auf das Pferd zu setzen, dessen Foto mir am meisten zusagt. Denn eines ist sicher:

Im Wahlkampf ist es wie im echten Leben: Machen ist wie versprechen. Nur krasser.

Bleiben Sie dran,

Pauline

Von Frau zu Frau – die Erste

Eigentlich wollte ich meinen Einstieg bei Ostsachsen.tv anders bewerben. Keinesfalls im Zusammenhang mit einer Bundestagswahl…

Aber wie schon meine Oma Stock sagte, ist „eigentlich“ ja schon eine Geschichte. Wenn wir schon dabei sind, werde ich an dieser Stelle die Katze aus dem Sack, oder besser die Pauline auf Ostsachsen TV lassen. Und das kam so:

Neulich bat mich der Betreiber von Ostsachsen TV, den Internetauftritt des Senders ganz unvoreingenommen zu bewerten. Hab ich gemacht. Wer mich kennt weiß, dass ich rede, wie mir der Schnabel gewachsen ist. Also bekam der Herr von mir zu hören, dass ich Politik und Nachrichten gesehen, die  Unterhaltungsrubrik aber leider vermisst habe.

Und nun sitze ich, Pauline Werner, Autorin von „Der Nächste bitte…!“ und Kolumnistin des „Provinzgeschnatter“, beheimatet im südlichen Mittelthüringen, (momentan virtuell) auf einer Couch bei einem kleinen Sender irgendwo in der Lausitz.

Bis heute waren hier die Männer in der absoluten Übermacht. Politisch gesehen ist für Ostsachsen TV mit meiner Besetzung die Frauenquote erfüllt. Die eigentliche Vision ist eine andere: Provokant, frech und unabhängig möchte ich Themen ansprechen, die Frauen bewegen. Von Frau zu Frau also.

Weil „Der Nächste bitte…!“ sozusagen als Schlachtruf für den politischen Journalismus bei Ostsachsen TV genutzt worden ist, liegt es nahe, dass die anstehende Wahl als erstes Thema auf meinem virtuellen Sofa „Von Frau zu Frau“ diskutiert wird.

Bleiben Sie dran, Ihre Pauline

 

Vorsicht vor Wildtieren auf den Straßen

Kraftfahrer aufgepasst: in den Morgen- und Abendstunden steigt wieder die Gefahr eines Wildunfalls. Allein aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz wurden der Polizei zwischen Montag- und Donnerstagmorgen insgesamt 37 Wildunfälle gemeldet.

Jetzt, wo viele Felder abgeerntet sind, legen Rehe, Hirsche und Wildschweine weite Wege zwischen den Fluren und Wäldern zurück. Zudem ändern sich die Sichtverhältnisse. Morgens wird es später hell, dafür abends eher dunkel. Bei herbstlich feuchten Witterungsverhältnissen können die Straßen zudem rutschig werden.

All diese veränderten Bedingungen stellen besondere Anforderungen an die Kraftfahrer. Darum rät die Polizei:

  • Rechnen Sie gerade in den Morgen- und Abendstunden jederzeit mit Wildwechsel oder Hindernissen auf der Fahrbahn.
  • Eine angepasste Geschwindigkeit ist elementar, um Wildunfälle zu vermeiden. Sie sollten gerade bei Dunkelheit nur so schnell fahren, dass sie innerhalb des Lichtkegels ihres Scheinwerfers sicher anhalten können. Darum ist bei Dunkelheit eine Geschwindigkeit von höchstens 70 km/h zu empfehlen.
  • Wenn Wild im Scheinwerferlicht auftaucht, halten Sie das Lenkrad fest, bremsen Sie und blenden Sie den Scheinwerfer ab.
  • Wenn das rechtzeitige Anhalten nicht mehr möglich ist, sollten Sie nicht versuchen, dem Wildtier auszuweichen. Dabei ist die Gefahr groß, die Kontrolle über das Fahrzeug zu verlieren, von der Fahrbahn abzukommen oder gar gegen einen Baum zu fahren. Die bessere Wahl ist, fest das Bremspedal zu drücken, das Lenkrad festzuhalten, Körperspannung aufzubauen und sich auf den Zusammenprall einzustellen.
  • Richten Sie sich auf die herbstlichen Witterungsbedingungen ein. Die Straßen werden feucht, dadurch verändert sich zum Beispiel der Bremsweg ihres Wagens. Daher ist es wichtig, ausreichend Abstand zum Vorausfahrenden zu halten.
  • Planen Sie mehr Zeit für ihre Wege ein. Dazu kann auch gehören, morgens eher aufzustehen und mit einem Zeitpolster loszufahren.
  • Überprüfen Sie Ihre Beleuchtungsanlage. Funktionieren alle Scheinwerfer, Blinker und Bremsleuchten?
  • Schalten Sie auch morgens, abends oder am Tage die Beleuchtung am Auto ein. Nicht nur das Sehen, auch das Gesehen werden hilft, Unfälle zu verhindern.
  • Wie ist es um ihre Scheibenwischblätter bestellt? Wenn die Gummis beim Wischen Schlieren ziehen, wird es Zeit für einen Austausch.
  • Haben Sie schon den Behälter für das Scheibenwischwasser aufgefüllt? Am besten gleich ein winterfestes Gemisch einfüllen.
  • Wann haben Sie zuletzt Ihre Reifen überprüft? Pneus mit falschem Luftdruck oder mit abgefahrenem Profil sind wie „ausgelatschte“ Schuhe: Sie bieten keinen Halt. Um ausreichend Wasser auf der Fahrbahn verdrängen zu können und in Kurven Haftung zu geben, sollte das Mindestmaß an Profiltiefe nicht unterschritten werden.

Die Polizei wünscht Ihnen allzeit gute Fahrt – kommen Sie sicher und unfallfrei an Ihr Ziel.

Gerechtigkeit – Was ist das?

In Zeiten des Wahlkampfs geht es immer wieder besonders um Gerechtigkeit, die versprochen wird. Was aber ist das überhaupt Gerechtigkeit? Ein allgemeiner frommer Wunsch, alles möge gut und gerecht zugehen ? Aber sieht das nicht jeder durch seine Brille und verfolgt auch seine eigenen Interessen.

Die Philosophen und Soziologen haben dazu einige Gedanken entwickelt; sie reden von unterschiedlichen Arten von Gerechtigkeit:

  • Bedarfsgerechtigkeit meint, dass jeder das bekommt, was er zur Sicherung seines individuellen Bedarfs ( z.B. des Existenzminimums ) benötigt.
  • Leistungsgerechtigkeit bedeutet: Jeder soll das bekommen, was seiner eigenen Leistung entspricht.
  • Chancengerechtigkeit : Auf die Teilhabe an Bildung, dem Arbeitsmarkt und gesellschaftlichen Leben hat jeder Bürger die gleiche Chance.
  • Einkommensgerechtigkeit bedeutet: Jeder verfügt über gleiche Einkünfte.
  • Generationengerechtigkeit meint: Auch jede Generation verfügt über die gleichen Chancen.
  • Regelgerechtigkeit : Die gleichen Regeln gelten für alle Bürger.

Was „gleich“ und was “ ungleich“ ist, darüber lässt sich im Einzelnen trefflich diskutieren. Darum soll es hier aber nicht gehen.

Man braucht nur wenig Phantasie für die politischen Auswirkungen unterschiedlicher Vorstellungen von Gerechtigkeit. Wer den Schwerpunkt auf Bedarfsgerechtigkeit legt, wird eher eine Umverteilung von den Reicheren zu den Ärmeren fordern. Wer die jeweils eigene Leistung als Maß für Gerechtigkeit herausstellt, wird eher der Ansicht sein, Arbeit, Verantwortung und Risiko müssten sich lohnen.

Mit unserer Stimme an der Wahlurne übertragen wir den dann gewählten Abgeordneten erhebliche Macht, um mit tausenden Gesetzen und Entscheidungen jeweils das Gerechte zu definieren. Noch bevor darüber dann später erst ein Richter entscheiden wird, der gerade an diese Gesetze gebunden ist.

Stellen wir also die Kandidaten die scheinbar einfache Frage: “ Was ist für Sie denn gerecht? “ Oder auch in Verbindung mit einem konkreten Problem “ Finden sie das gerecht und richtig ?“

Die Antwort kann uns Orientierung dafür geben wie das Wertesystem des zukünftigen Abgeordneten aussieht. Und vielleicht handelt er ja später wie wir es erwarten.
Mancher sagt, für diese wage Hoffnung mache ich mir gar nicht erst so eine Mühe. Oder geht gar nicht erst wählen. Mit einer solchen Haltung unterstützen wir aber nur diejenigen, die die jeweils ander Auffassung vertreten.

Wir sollten unsere Zukunft selbst so gut wie möglich in die Hand nehmen. Ein erster Schritt für eine gerechte Gesellschaft war die Einführung des allgemeinen Wahlrechts. Nutzen wir es, um die Gesellschaft in die aus unserer Sicht richtige Richtung zu entwickeln.

Ab 8. November erweitertes TV-Angeobt über Antenne

DVB-T2 HD kommt nach Ostsachsen. Ab dem 8. November 2017 steht im Raum Dresden ein terrestrisches TV-Angebot von rund 40 Programmen in hochauflösender Qualität zur Verfügung. Erstmals können Zuschauer in der Region auch 22 private Fernsehprogramme über Antenne empfangen. Die bisherige DVB-T-Ausstrahlung endet jedoch zu diesem Zeitpunkt.

Zeitgleich wird auch der Standort Löbau auf DVB-T2 HD umgestellt. In den Landkreisen Bautzen und Görlitz sind dann ausschließlich öffentlich-rechtliche TV-Programme terrestrisch empfangbar. Durch den Umstieg auf DVB-T2 HD steigt auch hier die Zahl der öffentlich-rechtlichen Programme auf bis zu 17 an. Gleichzeitig endet ebenfalls die DVB-T-Verbreitung.

Die genaue Versorgung und Programmbelegung ab dem 8. November 2017 ist nach Eingabe der Postleitzahl hier auffindbar: http://www.dvb-t2hd.de/empfangscheck

Der Empfang von DVB-T2 HD setzt die Verwendung eines geeigneten Empfangsgeräts voraus. Das kann entweder eine Set-Top-Box sein, mit der „alte“ Fernsehgeräte DVB-T2 HD-fähig gemacht werden, oder aber ein Flachbildfernseher der neuesten Generation mit integriertem DVB-T2 HD-Empfangsteil. Zur Orientierung dient das grüne DVB-T2 HD Logo.

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme sind frei und ohne laufende Zusatzkosten auf allen geeigneten Geräten empfangbar. Die Kosten ihrer terrestrischen DVB-T2 HD-Verbreitung werden aus dem Rundfunkbeitrag gedeckt.

Der überwiegende Teil der Programme privater Veranstalter ist ausschließlich in HD und im Programmpaket von freenet TV nach einer 3 monatigen Gratisphase für monatlich 5,75 Euro empfangbar. Dazu ist ein Entschlüsselungsmodul (CI+ Modul) oder ein Empfangsgerät (Set-Top-Box oder Fernseher) mit integrierter Entschlüsselung für das Programmpaket von freenet TV erforderlich.

2018 und 2019 wird in weiteren Regionen Deutschlands von DVB-T auf DVB-T2 HD umgestellt.

DVB-T2 HD ist eine Initiative von ARD, den Medienanstalten, Mediengruppe RTL Deutschland, ProSiebenSat.1 Media SE, VPRT und ZDF.

Auf Gruseltour durch den Irrgarten

Zu Beginn der dunklen Jahreszeit öffnet der Irrgarten Kleinwelka seit nunmehr fünfzehn Jahren auch nachts seine Tore und lädt zu einem schaurigen Spektakel – der Geisternacht.

Hier können sich die großen und kleinen Besucher von Hexen und Geistern erschrecken lassen, abends am Lagerfeuer ihren Knüppelkuchen backen oder beim Hexenbesenweitwurf ihre Kraft unter Beweis stellen. Gruselige Töne schallen über das Gelände. Skelette hängen von der Brücke und präsentieren sich in lustigen Szenen vor dem Irrgarten. Für die Unterhaltung ist mit vielen kleinen Highlights, wie dem Totenkopfschätzen oder Geisterkegeln gesorgt und auch das leibliche Wohl kommt nicht zu kurz. Für die allerMutigsten gibt es den ganz speziellen Hype: Das Psynatorium. Dort treiben die Psychopaten ihr Unwesen und sorgen mit spezielen Effekten und extremen Grusel für ordentlich Stimmung und erschrecken selbst die Härtesten

Das gesamte Gelände ist schaurig schön dekoriert. Foto: Rico Löb

Aber auch die Gäste der Geisternacht im Irrgarten sind berühmt für ihr gruseliges Auftreten. Jedes Jahr erscheinen zahlreiche Gäste in ausgefallenen Kostümen – von der kleinen Hexe bis zum großen Vampir ist alles dabei. So schaffen es die Besucher, sich aktiv am Spuk im Irrgarten Kleinwelka zu beteiligen.

Bei der Geisternacht im Irrgarten Kleinwelka lauert das Schrecken hinter jeder Ecke. So ragen Geisterhände aus den Hecken oder ein großer Geist schnappt sich einen kleinen Besucher. Während man in einem Moment eine Gruppe laut kreischen hört, wird im nächsten schon wieder gelacht. [Quelle: Veranstalter]